Gestern haben die daran beteiligten Bundesausschüsse die Gesundheitsreform gebilligt. Oder so ähnlich, denn einige Abgeordnete blieben der Abstimmung fern und schickten ihre Vertreter, da sie die Reform ablehnen. Den SPD-Abgeordneten unter den „Abweichlern“ droht ihr Fraktionschef Peter Struck mit Konsequenzen – weil es sich hierbei nicht um eine Gewissensentscheidung handele… Nicht? Ich weiß zwar nicht, ob das Fernbleiben bei der Abstimmung das Idealverhalten ist, dass ich mir in diesem Fall von meinen Volksvertretern egal welcher Couleur wünsche (vielleicht wäre ein deutliches Nein doch die bessere Variante), aber ich kann es nur begrüßen, wenn Parlamentarier nicht einfach alles abnicken, was ihnen vorgesetzt wird. Ganz besonders, wenn ihnen erst am Vortag der Abstimmung eine große Anzahl an Änderungsanträgen zugestellt wird, die sie nie im Leben rechtzeitig durcharbeiten können. Ja, wo sind wir denn hier!!!!! Man kann doch nicht etwas zustimmen, das man sich noch gar nicht genau anschauen konnte!!!!!
Änderungen hier, Zugeständnisse an diverse Lobbys da, Hü und Hott – weiß überhaupt noch jemand welche konkreten Änderungen mit der Gesundheitsreform beschlossen werden sollen? Machen wir uns nichts vor: Die Wahrscheinlichkeit, dass die Gesundheitsreform nicht verabschiedet wird ist verschwindend gering. Aber sie betrifft nun mal alle Bürger und darum wäre es wichtig, dass man uns allen verständlich macht, was genau auf uns zukommt. Als Angehörige eines Patienten mit dem Marfan-Syndrom befürchte ich, dass die Belastungen für alle, aber mehr noch für Chronisch Kranke und Behinderte, zunehmen werden und gleichzeitig viele medizinisch notwendige Leistungen in Gefahr sind. Hab´ ich Recht? Keine Ahnung.
Ich habe schon länger das Gefühl, dass ich da nicht mehr richtig durchblicke (womit ich sicher nicht alleine bin) und dass allerhöchstens noch Leute, die die Zeit haben sich sehr intensiv damit auseinander zu setzen noch den Durchblick haben. Aber vielleicht ist genau das ja auch gewollt…